Schwarze Kulturpolitik, was ist das eigentlich?

Was wollen die Schwarzen eigentlich mit Kunst und Kultur? Eine österreichische Identität innerhalb Europas? Private Mäzene? Subventionen? Volkskultur? Oder doch, wie Kritiker meinen, nur eine ökonomische Tourismuspolitik zur Stimmenmaximierung?

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Dauerhaftigkeit, Sicherheit, Gemeinschaft und Heimat – ob diese traditionellen und konservativen Grundsätze auch für die Kunst- und Kulturschaffenden gedacht sind? Die Landtagswahlen in Niederösterreich stehen am 3. März 2013 an, da stellen wir uns die Frage: Was ist eigentlich Schwarze Kulturpolitik?

Im ÖVP-Parteiprogramm ist einerseits davon die Rede, dass Verantwortung nicht abgeschoben werden darf. Unter dem Punkt »Kunst und Kultur«, sieht das Ganze etwas anders aus. Hier soll die Politik sich auch einmal raushalten dürfen: »Kulturförderung ist nicht allein staatliche Aufgabe. Wir wollen private Sponsoren unterstützen und durch steuerliche Erleichterungen ermutigen. Private Künstlerinitiativen sind für die Lebendigkeit und Vielfalt des Kulturbereiches unentbehrlich.« Erleichterungen für Stiftungen und Sammler, Absetzbarkeit von Kultursponsoring stehen hier weiter oben, kleinen Initiativen und Gruppierungen das Leben zu erleichtern, eher weniger.

Und wie sehr unterscheiden sich die Roten und Grünen von dieser Linie? Der Wiener Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny findet, dass Kulturpolitik Qualität, Zugang, Innovation, Offenheit und öffentliche Verantwortung beinhalten muss. Es geht um »Unterstützung von Neuem, das sich gegen den Mainstream, das Marktgängige erst durchsetzen muss« und um »die Freiheit von jeglicher Zensur.« Darin liegt ein wesentlicher Unterschied, dass nämlich laut roter Kulturpolitik möglichst viele Menschen, egal wie arm sie sind, etwas von Kultur haben sollten. Am leichtesten übersetzt sich das in freies Programm, wie dem Popfest, die Eröffnung der Wiener Festwochen oder dem Donauinselfest. Für die VP ist es weniger wichtig, dass Kultur für alle leistbar ist, sie sollte vor allem spitze sein.

Für die Grünen muss Kunst wiederum ständig in Bewegung bleiben: »Kunst und Kultur kann und soll Menschen, aber auch die Gesellschaft bewegen, berühren, irritieren, aus den gewohnten Bahnen werfen – andere utopische Sichtweisen (Mit-)Gefühl, Solidarität und Transzendenz ermöglichen«, meint Klaus Werner-Lobo, Kultursprecher der Grünen Wien. "Transzendenz" … dieses Wort liest man sonst üblicherweise in Programmfoldern für Kirchenmusik. Und "Irritationen" – ein bisschen Subversivität darf bei konservativer Kulturpolitik normalerweise auch sein. Die Frage ist dann eher: Wie viel Subversivität? Hier spalten sich dann grüne und schwarze Ansätze.

Hört man sich bei den Verantwortlichen um, so stößt man immer wieder auf die Unterschiede, die Kulturpolitik in der Stadt und am Land benötigen würden – auch ganz unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Wie sehen das Experten?

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