Eine kleine Wien-Wahlhilfe – The Gap fragt, die Parteien antworten

Damit The-Gap-LeserInnen für das kommende Kreuzchen genau gebrieft sind, haben wir die antretenden Parteien nach ihren Standpunkten zu kultur- und gesellschaftspolitischen Themen gefragt. Unseren Fragenkatalog haben wir – mit der Bitte um kurze, prägnante Antworten – an jene neun Parteien ausgesandt, die bei der Wiener Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2020 in allen Wahlkreisen antreten.

ÖVP – Die neue Volkspartei Wien

Sind die Wiener Clubs als kul­turelle Einrichtungen förder­- sowie schutzwürdig? 

Definitiv ja. Genau deshalb setzt sich Landesparteiobmann Gernot Blümel in seiner Funktion als Finanzminister für die Clubs ein. Waren es zunächst 75 Prozent, so bekommt die Nachtgastronomie nun einen 100-prozentigen Fixkostenzuschuss.

Soll kommerzieller Erfolg ein essenzielles Kriterium für Kulturförderung durch die Stadt sein? 

Der Erhalt der Vielfalt der Wiener Kulturlandschaft soll im Rahmen der Fördervergabe im Vordergrund stehen. Dabei ist insbesondere auch eine ausgewogene und effiziente Verteilung der vorhandenen Subventionsmittel wesentlich.

Sollen Denkmäler für his­torische Figuren, die in der Gegenwart als problematisch gelten, umgestaltet bzw. entfernt werden? 

Denkmäler historischer Persönlichkeiten sollen im Bedarfsfall kontextualisiert werden. So ist es z. B. sinnvoll, auf Denkmälern eine erklärende Zusatztafel zur historischen Einordnunganzubringen.

Sollen Schwangerschaftsab­brüche innerhalb der ersten drei Monate nach Beginn der Schwangerschaft kosten­ frei und ohne Hürden möglich sein? 

Wir haben uneingeschränkt Achtung vor dem Leben. Die Kosten für einen Schwangerschaftsabbruch können bereits jetzt im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen übernommen werden. Wir setzen uns für mehr Beratung und Unterstützung für Schwangere ein.

Soll Autofahren angesichts seiner gesamtgesellschaft­lichen Folgekosten teurer bzw. durch Einschränkungen erschwert werden? 

Gerade in Wiens Außenbezirken müssen die öffentlichen Verkehrsmittel ausgebaut werden. Wir fordern zudem eine neue Parkraumbewirtschaftung mit Lenkungseffekt und mehr P&R-Anlagen an den Stadtgrenzen.

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